1.
Vorbemerkung
1.1. Wir stellen unsere Dienste unter Sex.eu.com und
anderen Internet-Domains, auf die im folgenden unter
Sex.eu.com Bezug genommen wird, ausschließlich
zu den hier dargestellten Bedingungen zur Verfügung.
Mit der Inanspruchnahme eines oder mehrerer der unter
Sex.eu.com angebotenen Dienste erklärt der Nutzer
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen
zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein. Die
Zustimmung wird bei der Anmeldung durch das Betätigen
des Buttons 'Anmelden' dokumentiert.
Alle neuen Angebote, welche die derzeitigen Dienste
erweitern oder verbessern sowie das Angebot neuer
Dienste unterliegen den Bestimmungen dieser AGB, soweit
sich nicht etwas anderes aus den jeweiligen Diensten
bzw. Angeboten ergibt.
1.2. Die Angebote von Sex.eu.com
sind unterteilt in einen frei zugänglichen Bereich
( FSK 16) und einen geschlossenen, kostenpflichtigen
Erwachsenen-Bereich. Bei Nutzung des Erwachsenen-Bereiches
erfolgt ein Alterscheck mittels Überprüfung
der Personalausweisnummer oder anderer Altersverifikations
Systeme. Der Nutzer versichert, dass er eine der Wahrheit
entsprechende Altersangabe getroffen hat.
2. Abschluss des Kundenverhältnisses
2.1. Der Abschluss des Kundenverhältnisses setzt
voraus, dass der Kunde volljährig ist. Mit der
Anmeldung beim Sex.eu.com-Dienst erklärt er sein
Interesse an erotischen Inhalten, die gesetzlich nur
Erwachsenen in geschlossenen Benutzergruppen zugänglich
sein dürfen.
2.2. Das Teilnahmeverhältnis zwischen Sex.eu.com
und dem Kunden kommt nach Prüfung der Volljährigkeit
mit der Freischaltung des Kunden im Dienst Sex.eu.com
zu Stande.
2.3. Der Antrag kann abgelehnt werden, wenn ein schwerwiegender
Grund vorliegt, z.B. der Kunde unrichtige Angaben
macht oder der begründete Verdacht besteht, dass
der Kunde nicht volljährig ist oder die Leistungen
missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt.
3. Leistungsumfang,
Preise, Abrechnung, Kündigung
3.1. Nutzern ab 18 Jahren steht der geschlossene Bereich
von Sex.eu.com gegen die Entrichtung einer Gebühr
zur Verfügung. Der geschlossene Bereich ist für
Minderjährige nicht geeignet.
Dem volljährigen Kunden wird durch Verwendung
eines Benutzernames und eines Passwortes Zugriff auf
den geschlossenen Bereich ermöglicht. Dazu wird
anhand von im Antrag aufgeführten Dokumenten
die Volljährigkeit des Kunden überprüft
und der Zugang nach erfolgreicher Prüfung frei
geschaltet.
3.2. Für die Nutzung des geschlossenen Bereiches
gelten die Preise der jeweils zum Zeitpunkt der Anmeldung
in das System gültigen Preisübersichten.
Die dort aufgeführten Preise beinhalten die gesetzliche
Umsatzsteuer. Die Gebühr für die Leistungen
nach Wahl des Kunden werden entweder über ein
Kreditkarten- oder Lastschrift-Inkassosystem oder
über ein Dialer-Inkassosystem abgerechnet.
3.3. Für die Nutzung von Abonnement-& Mitgliedsdiensten
gilt: Mit dem Absenden des Anmeldeformulares werden
Sie Mitglied/Abonnent und erklären sich mit diesen
Mitgliedsbedingungen einverstanden. Die Abrechnung
der Mitgliedsgebühren erfolgt durch Buchungen
per elektronischer Lastschrift oder Kreditkarten Abbuchung.
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und die Buchungsintervalle
sind dem jeweiligen Anmeldeformular zu entnehmen und
beinhalten eine zeitlich unlimtierte Nutzung aller
Inhalte bis zur Beendigung des Abonnements. Die Mitgliedschaft
kann wahlweise für einen (kalendertagsbezogenen)
Testzugang, oder länger beantragt und gezahlt
werden. Bei nicht fristgerechter Kündigung innerhalb
der gewählten Laufzeit der Mitgliedschaft verlängert
sich der Zugang zu Sex.eu.com jeweils um einen weiteren
Monat. Das Abonnement des Dienstes kann zu jeder Zeit,
ohne Angabe von Gründen, durch entweder den Dienst
oder den Abonnenten über das Kündigungsformular
gekündigt werden. (afendis-support)
Die Kündigung erfolgt mit dem Kündigungsformular
des jeweiligen Abonnement-Angebotes mit Auswahl und
Absendung der nicht mehr gewünschten Leistungen.
Eine Benachrichtigung muss spätestens am letzten
Tag des jeweiligen Buchungszeitraumes, beim Dienst
eingegangen sein. Der Dienst ist nicht für fehlgeleitete,
verzögerte oder ungültige e-mails verantwortlich.
Kündigungen müssen unter Angabe der Zugangsdaten
und der Abbuchungsdaten (Kontonummer bzw. Kreditkartennummer)
beim Dienst erfolgen. Alle Kündigungen werden
vom Dienst an die bei der Anmeldung angegebene e-Mail
Adresse via e-mail bestätigt. Im Zweifelsfall
ist der Abonnent nachweispflichtig, eine Kündigung
versendet bzw. eine Kündigungsbestätigung
erhalten zu haben. Bereits gebuchte Mitgliedsbeträge
sind nicht erstattungsfähig. Außer bis
diese Vereinbarung gemäß deren Bedingungen
gekündigt wird, ermächtigt der Abonnent
den Dienst hiermit das Bank- bzw. Kreditkarten-Konto
des Abonnenten für die laufenden Kosten der Mitgliedschaft
zu belasten.
3.4. Vorbehaltlich eventueller Kapazitätsgrenzen
des Systemes können die Leistungen des Systems
zeitweilig beschränkt werden.. Zeitweilige Störungen,
Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen
können sich auch in Not- und Katastrophenfällen,
durch atmosphärische Bedingungen und geographische
Gegebenheiten sowie technische Hindernisse, Unterbrechung
der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen
an den Anlagen (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung
der Standorte von Anlagen), wegen sonstiger Maßnahmen
(z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für
die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung
der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen
höherer Gewalt (einschließlich Streiks
und Aussperrungen) ergeben. Für das Übertragungsnetz
ist ausschließlich der jeweilige Internet-Provider
des Teilnehmers verantwortlich.
3.5. Ziffer 3.4 gilt entsprechend für Störungen,
Beschränkungen oder Unterbrechungen von Datenübertragungsanlagen
Dritter, die zur Erfüllung der Verpflichtungen
aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.
3.6. Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen des jeweiligen
Angebotes Zusatzdienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Werden Zusatzdienstleistungen durch Kooperationspartner
erbracht, entsteht ein unmittelbares Vertragsverhältnis
zwischen dem Kunden und dem Kooperationspartner. Die
Leistung der Sex.eu.com beschränkt sich hierbei
auf die Bereitstellung des technischen Zugangs zu
den Endeinrichtungen des Kooperationspartners sowie
die Diensteverwaltung. Für Fehlleistungen der
von dem Kooperationspartner eingesetzten Endgeräte
sowie für die Erfüllung von dessen Pflichten
haftet Sex.eu.com nicht. Für Zusatzdienste zu
zahlende Vergütungen werden gesondert zu den
jeweiligen, vor der Nutzung bekannt zu machenden Bedingungen
abgerechnet.
4. Verantwortlichkeit
für übertragene Inhalte
4.1. Wir weißen darauf hin weist darauf hin,
dass Informationen, Material und Inhalte nicht editiert
werden, bevor sie vom Kunden an Chat-Bereiche auf
Sex.eu.com übermittelt werden. Die Verantwortung
für die Inhalte der Dialoge in Foren liegt ausschließlich
bei den Dialog-Teilnehmern.
4.2. Durch die Teilnahme an den Chats erkennt der
Kunde an, dass er Sex.eu.com von etwaigen Ansprüchen
Dritter freistellt, die aus einer von vom Kunden zu
vertretenden Verletzung der vorstehenden Klauseln
entstehen.
4.3. Wenn der Kunde mit der Eintragung in eine Mailingliste
Informations- und Werbe-E-Mails auch von Dritten anfordert,
übernimmt Sex.eu.com keine Haftung für deren
Inhalte.
5. Allgemeine Pflichten
des Kunden
5.1. Das Pseudonym sowie das Passwort des Kunden
sind sorgfältig aufzubewahren, so dass Missbrauch
und Verlust vermieden werden. Der Kunde hat insbesondere
Sorge dafür zu tragen, dass die Zugangsdaten
Minderjährigen nicht zugänglich gemacht
werden und eine Nutzung durch Minderjährige unterbleibt.
Der Kunde wird unverzüglich anzeigen, wenn er
vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von der
Teilnehmernummer, dem Pseudonym sowie dem Passwort
erlangt haben.
5.2 Der Kunde erklärt, dass er, wenn er absichtlich
oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich
Dritten die Benutzung seines Zugangs zu Sex.eu.com
ermöglicht, voll verantwortlich ist für
alle online Tätigkeiten dieser Person im Sex.eu.com
Dienst. Der Kunde erkennt an, dass er als Inhaber
seines Accounts für alle Aktivitäten, die
über diesen ausgeübt werden, voll verantwortlich
ist.
5.3. Bei Missbrauch der Kreditkarten- oder Bankverbindungsdaten
(z. B. Kreditkarten-Nummer, Pseudonym und Passwort,
Kontonummer, BLZ) durch Dritte und/oder beim Verlust
der Daten übernimmt Sex.eu.com keine Haftung.
Bei Missbrauch der Kreditkartendaten muss sich der
Teilnehmer unverzüglich an das Kartenausgebende
Kreditinstitut (Bank) wenden; gleiches gilt beim Missbrauch
von Bankverbindungsdaten
6. Datenschutz
6.1. Beim Umgang mit Bestands- und Verbindungsdaten
des Kunden werden die gesetzlichen Vorschriften über
den Datenschutz beachten sowie sämtliche für
den Datenschutz und die Datensicherung in ihrer Sphäre
erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen
getroffen. Sex.eu.com wird die gesetzlichen Vorschriften
über das Fernmeldegeheimnis beachten sowie den
geltenden Bestimmungen oder dem Stand der Technik
entsprechende Vorkehrungen gegen eine Verletzung des
Fernmeldegeheimnisses treffen. Sex.eu.com wendet die
strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) an und beachtet bei ihren Maßnahmen die
hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes
(TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen
(TDSV).
6.2. Sex.eu.com verpflichtet sich keinerlei persönliche
Daten des Teilnehmers an Dritte weiterzugeben, wenn
dies nicht ausdrücklich vom Teilnehmer gewünscht
wird. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung
zur Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und
Änderung des Vertragsverhältnisses oder
anderer gesetzlicher Vorschriften bleibt von der Einwilligung
des Kunden unberührt. Sex.eu.com wird die Bestandsdaten
spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung
des Kundenverhältnisses folgenden Kalenderjahres
löschen, soweit nicht gesetzliche Vorschriften
oder die Verfolgung von Ansprüchen eine längere
Speicherung erfordern.
7. Haftung
7.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf
Sex.eu.com zu finden sind, und die auf externe Seiten
verlinken: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85
/98- Haftung für Links hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links,
die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert
werden, indem man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich Sex.eu.com
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten
Seiten des Dienstes Sex.eu.com, da für die Inhalte
keine Verantwortung übernommen werden kann.
7. Sex.eu.com überprüft die im Angebot als
Link aufgenommenen Web-Sites zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme
auf rechtswidrige Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen.
Sex.eu.com wird Web-Sites aus dem Angebot entfernen,
sobald sie Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt.
Die Haftung für Verstöße der Inhalte
gegen strafrechtliche, zivilrechtliche, wettbewerbs-
oder urheberrechtliche Bestimmungen ist jedoch ausgeschlossen.
7.3 Sex.eu.com ist weiterhin nicht verantwortlich
für fremde Inhalte, zu denen gemäß
§ 5 Abs. 3 TDG lediglich der Zugang zur Nutzung
vermittelt wird.
7.4 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten
werden, ist Sex.eu.com gemäß § 5 Abs.
2 TDG nur dann verantwortlich, wenn Sex.eu.com von
den betreffenden Inhalten nachweislich positive Kenntnis
erlangt.
7.5 Die Nutzer sind gehalten, bei offensichtlich rechtswidrigen
Inhalten Sex.eu.com davon unverzüglich in Kenntnis
zu setzen.
7.6 Sex.eu.com kann die ständige Verfügbarkeit
und Funktionstauglichkeit seines Dienstes Sex.eu.com
nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl
der am Markt gängigen Computer Systeme und Software
Varianten, kann Sex.eu.com eine reibungslose Funktion
für alle Plattformen nicht gewährleisten.
Daher kann keine Haftung für Schäden übernommen
werden, die auf der Nichtverfügbarkeit des Dienstes
beruhen.
7.7 Im übrigen haftet Sex.eu.com nur bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte
Fahrlässigkeit verursachte Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen
vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.8 Sex.eu.com übernimmt keine Haftung für
Nichtgefallen des Angebots.
8. Sicherheit
Die Übermittlung der persönlichen Daten
des Kunden an Sex.eu.com sowie die Übermittlung
der persönlichen und Abrechnungsdaten an unsere
Partner erfolgen über eine SSL-verschlüsselte
Verbindung. Das Sicherheitsprotokoll SSL (Secure Socket
Layer) ermöglicht eine weitgehend sichere Kommunikation
via Internet.
9. Schlußbestimmungen
9.1 Sex.eu.com behält sich ein einseitiges Änderungsrecht
dieser AGB vor. Diese Änderungen werden unter
Berücksichtigung der Interessen des Anbieters
durchgeführt, wenn sie für den Kunden zumutbar
sind. Die Änderungen werden dem Kunden unter
Sex.eu.com bekannt gemacht.
9.2 Sollte eine hier aufgeführte Bestimmung unwirksam
sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige
Lücke enthalten sein, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An
die Stelle der unwirksamen Bedingung oder Regelungslücke
tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung
am ehesten nahekommende Regelung.
9.3 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen,
aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich
eventueller Rückgewährleistungsansprüche,
wird London/England vereinbart .
9.4 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang
mit der Nutzung von Sex.eu.com ist London/England
der Gerichtsstand.
Stand: Dezember 2003 |